Archiv Januar, 2006

Opium für’s Volk

In der WEF-Publikation Global Agenda wurde dieser spannende Artikel über den inneren Zusammenhang zwischen Religion und kapitalistischen Grundwerten abgedruckt. Wohl durchaus im Sinne von Max Webers protestantischer Ethik werden die Einstellungen zu Eigentum, Wettbewerb und Einkommensunterschieden als Anreizfaktoren mit der Religion der Befragten korreliert. Das Ergebnis ist eigentlich wenig erstaunlich: Am “besten” schneiden die Buddhisten und die Christen ab, am schlechtesten die Muslime. Persönlich interessant finde ich, dass Ungläubige offenbar ebenfalls schlecht abschneiden. Im Artikel wird das damit plausibel gemacht, dass unter diesen Titel auch Marxisten und Kommunisten fallen.

Swiss Katharsis

Sonntag nacht und nur noch eine kleine freilich-Pendenz abzuarbeiten, nämlich einen Filmtip: Grounding - die letzten Tage der Swissair. Ich glaube, dass dieser Film ganz im Sinne der Aristotelischen Poetik eine kathartische Wirkung auf die Schweizer Volksseele haben kann, so es letztere denn geben sollte. Es handelt sich nämlich um eine Tragödie im klassisch-griechischen Sinne, mit Exposition, erregendem Moment, Peripetie und Katastrophe - alles da, und zwar mit von 24 inspirierter Geschwindigkeit! In Corti haben wir sogar den tragischen Helden. Auch ein Epilog im Hinblick auf die Fortsetzung der Geschichte mit der noch dieses Jahr wahrscheinlichen - sagen wir mal - Ablösung der Swiss International Airlines fehlt nicht. Allein - neues über die Gründe des Scheiterns erfahren wir erwartungsgemäss nicht. Trotzdem schildert der Film höchst anschaulich die alles umfassende Stressituation, der die Betroffenen ausgesetzt waren und zeigt sie in all ihrer Ambition und Hilflosigkeit. Toll!

Schade nur, dass der Handlung eine regionalpolitische Verschwörungstheorie zwischen Basel und Zürich zugrundegelegt werden musste. Aber das gibt der Sache natürlich zusätzliche Würze, insbesondere wenn sich der entsprechend Angeschuldigte auch noch freiwillig in’s Marketingkonzept einbinden lässt.

Der Therapiekostenanteil des Bundesamtes für Kultur sowie der Stadt & des Kantons Zürich ist für einmal fruchtbar angelegt.

Der Markt als natürliche Ordnung

Im Kommentar zu meinem früheren Beitrag über die Buchpreisbindung habe ich unvorsichtigerweise geschrieben, dass der freie Markt die natürliche Ordnung des wirtschaftlichen Austausches sei. Das hat “natürlich” Fragen provoziert, deren Beantwortung aufgrund ihrer ideologischen Bedeutung einen eigenen Beitrag rechtfertigen. Normalerweise diskutiere ich übrigens nicht gerne auf diesem abstrakten Niveau, weil solchem Diskurs i.d.R. der tagespolitische Handlungsbezug völlig abgeht, was aus meiner Sicht eine Verschwendung von (mentaler) Bandbreite darstellt. Darum bin ich auch nicht Wissenschaftler geworden, sondern Praktiker. Hier mache ich gerne eine Ausnahme, weil folgendes wichtig für das Verständnis und die Nachvollziehbarkeit meines Weltbildes ist.

Ja, die “Regeln” des freien Marktes haben aus meiner Sicht tatsächlich eine Bedeutung, die mit jener von Naturgesetzen vergleichbar ist. Die Vergleichbarkeit beruht darauf, dass diese Regeln Im Spannungsfeld zur volonté générale stehen und somit nicht direkt von dieser bestimmt werden können. Sie bedürfen daher zur Geltung nicht der demokratischen Legitimation, sondern stehen gewissermassen hierarchisch neben ihr.

Es ist natürlich denkbar (es geschieht auch sehr oft), dass sich die res publica(sic!) den Regeln entgegenstellt. Vielleicht in Analogie zum zweiten Hauptsatz der Thermodynamik kann sie das aber nicht ohne Entropiekosten tun.

Es gibt aber auch gewichtige Unterschiede zur “Naturgesetzlichkeit”: Während sich Naturgesetze in einem Menschenalter nicht ändern, sind die Regeln des Marktes im permanenten Fluss, insbesondere daher, weil sie von den Marktakteuren beobachtet & in ihren Handlungen interpretiert werden. Um im Bild zu bleiben: Das wäre also Newton’sche Physik mit intelligenten, selbstbestimmten Atomen. Zudem sind die Regeln nicht immer & überall unausweichlich gültig, sondern höchstens im statistischen Sinne.

Es sind auch keine Gesetze im juristisch/gesellschaftlichen Sinn: Es gibt keine übergeordnete Planungs- & Aufsichtsbehörde, die sie durchsetzt. Das ist aufgrund ihrer oben genannten Charakteristiken ohnehin unmöglich.

Ich betrachte Marktregeln als natürliche Ordnung, weil sich Marktteilnehmer spontan und ohne Zwang darauf einigen können & müssen, um den Austausch überhaupt möglich zu machen. Noch einmal: Zwang ist nicht notwendig für den Markt, kann aber die Regeln des Marktes vorübergehend ausser Kraft setzen. Ich bin kein Anthropologe, aber ich würde behaupten, dass es keine Gesellschaft gibt, die nachhaltig ohne in diesem Sinne verstandene Marktregeln auskommt.

Nun, da dürfte wohl einiges Diskussionsfutter enthalten sein - ich bin gespannt! Allerdings bin ich bis Donnerstag nacht im Ausland und kann daher wohl nur sporadisch kommentieren / erläutern.

Moralische Grenzen des Mehrheitsprinzips

Moralische Grenzen des Mehrheitsprinzips

 

Demokratie ermöglicht die kollektive Willensbildung einer organisierten Gruppe. Sie versucht durch einfache oder qualifizierte Mehrheiten sicherzustellen, dass möglichst wenige, schlimmstenfalls nur eine Person weniger als die Hälfte, fremdbestimmt werden. Demokratie kann Einzelentscheide fällen, Institutionen schaffen und Regeln aufstellen, leidet aber aus liberaler (sowohl klassisch- liberaler als auch libertärer) Sicht unter dem Makel, dass sie Selbstbestimmung durch Mitbestimmung ersetzt und damit Gefahr läuft, für nahezu die Hälfte der Menschen (oft auch  für "die bessere Hälfte") fremdbestimmend und damit freiheitsbeschränkend zu sein. Man kann nun durchaus der Auffassung huldigen, das sei ja nicht halb so schlimm, weil sich die Mehrheit in ihrem dunklen Drange, des rechte Weges wohl bewusst sei, und weil die Volksmehrheit "meistens schon wisse, was gut sei für das Volk und für die Individuen". Die Marxisten waren der Auffassung, es sei bis zu diesem angestrebten Zustand noch eine Durststrecke durchzustehen, und in dieser Phase müsse eine (Partei)Elite mit dem "richtigen  Bewusstsein" die Mehrheit der Menschen derart umerziehen und umfunktionieren, dass nachher tatsächlich alle über das Wissen, was dem gemeinen Wohl dient, verfügen würden und damit auch zum gemeinsam verbindlichen kollektiven Wollen fänden. Der Individualwille geht nach dieser Vorstellung früher oder später harmonisch im Gemeinschaftswillen auf und Selbstbestimmung und Mitbestimmung fallen dann zusammen. Unbelehrbare und unerziehbare Dissidente kommen in den Gulag oder ins Irrenhaus. Kurz: Kollektivismus pur. Nach dieser Auffassung gilt es die schädliche Selbstbestimmung durch die nützliche Mitbestimmung schrittweise zu ersetzen und gemeinsam und permanent "mehr Demokratie" zu wagen, statt mehr Freiheit, Selbstbestimmung und Eigenverantwortung.

 

 Bei den Amerikanern herrscht ein gegenwartsbezogeneres pragmatischeres Welt- und Menschenbild und Demokratieverständnis vor. Eine Mehrheit ist davon überzeugt, die Amerikaner hätten die Durststrecke längst hinter sich und sie könnten dem Rest der Welt diesbezüglich - notfalls auch gewaltsam - Nachilfeunterricht erteilen. Zu ihrer Verteidigung kann man anführen, dass das amerikanische Demokratieverständnis Privateigentum, Marktwirtschaft und "Rule of Law" miteinschliesst und damit einige Türen der Selbstbestimmung offen hält. Die Amerikaner würden einen Staat, der nur nach dem Mehrheitsprinzip funktioniert, aber weder Gewaltentrennung, Mehrparteiensystem, Privateigentum noch Marktwirtschaft kennt, nicht als Demokratie bezeichnen.

 

Wer aber der Meinung ist, der mündige Mensch sei selbst besser als die Demokratie in der Lage zu entscheiden, was für ihn gut sei, beispielsweise in einem Vertragsverhältnis, oder in jeder individuellen oder familiären Entscheidungs- und Tauschsituation, stellt Privatautonomie über Mitbestimmung. Das Mehrheitsprinzip ist aus dieser Sicht ein Notbehelf. Es dient der Entgiftung von Macht durch unblutige Regierungswechsel bei politischen Wahlen (Popper) oder der Legitimierung von einigen wenigen allgemeinverbindlichen Grund- und Spielregeln des politischen Zusammenlebens (Hayek) dient.

 

Wer schliesslich immer wieder die Beobachtung macht, dass die Pioniere und Vorbilder einer freiheitserhaltenden und freiheitsstiftenden Lebensweise sehr häufig in der Minderheit waren und sind, wird Demokratie nie als Ziel, sondern höchstens als second-best Lösung und als allenfalls notwendiges Übel einstufen. Aus libertärer Sicht folgt daraus das Postulat: Möglichst viel ökonomische und kulturelle Selbstbestimmung als Grundprinzip und politische Mitbestimmung als Ausnahme für jene nicht allzu grossen Bereiche, in denen kollektive Entscheidungen wirklich (noch)not-wendig sind.

 

Menschen, die bei jeder Problemlösung gleich nach der Legitimation fragen und rufen,  gehen davon aus, dass grundsätzlich alles verboten sei, und dass jede Handlung und Entscheidung vor einem Kollektiv mindestens moralisch gerechtfertigt werden müsse. In einer freien Gesellschaft entscheidet der Mensch durch Versuch und Irrtum, Herausforderung und Antwort und als dauernd Lernender, was er für gut und für böse, für nützlich und für schädlich hält, und er "rechtfertigt" sich dadurch , dass er die Folgen seines Verhaltens trägt - nicht nur die finanziellen, sondern auch die mitmenschlichen. Dies erfolgt selbstbestbstimmt und nicht fremdbestimmt, auch nicht durch eine Mehrheit mitbestimmt.

 

Die Moral der Mehrheitsprinzip-Demokraten setzt sich m.E. zu rasch und zu fahrlässig über das Problem hinweg, dass individuelle Freiheit sehr oft das Anliegen von Minderheiten war und ist, von jenen kreativ dissidenten Minderheiten, die aber für das Wohlergehen aller Menschen mehr leisten als der kollektive Egoismus der sicherheitssüchtigen Mehrheiten, die sich immer wieder mit Brot und Spielen begnügen, und diese Mentalität für allgemeinverbindlich erklären möchten. Nach der Formel "Vox populi - vox Dei", Volkes Stimme ist Gottes Stimme, kann der demokratische Staat auch Gott ersetzen…

 

 Mehrheiten lassen sich immer wieder von den Versprechungen der Politiker aller Parteien auf ein kollektiv geordnetes und verordnetes besseres Leben vertrösten, in dem die Meinung vorherrscht, andere Menschen und vor allem demokratische Mehrheiten wüssten besser als sie, was gut für sie ist. Dies führt zu einem Leben, in dem die Verantwortung für die Folgen des eigenen Handelns und Verhaltens von allen mitgetragen wird, weil man die Entscheidungen auch gemeinsam gefällt hat und damit als Individuum nicht mehr "zur Freiheit verurteilt ist": Obligatorische Solidarität, alles für alle, alles in allem . Diese Auffassung führt aus meiner Sicht zur totalen gegenseitigen Enthaftung und damit zur Ablösung und Auflösung jeder persönlichen Moral.

Buchpreisbindung

Freitag nacht: Durchsicht des NZZ Wochengangs (wenn’s einen Jahrgang gibt, weshalb soll’s dann keinen Wochengang geben?). Dabei finde ich in der Montagsausgabe einen spannenden Artikel über die jüngsten Entwicklungen in der unsäglichen Saga der Buchpreisbindung, auch bekannt als Sammelrevers. Interessant ist vor allem, dass der Artikel dieses Mal ohne unterstützende Geräusche für die Buchpreisbindung auskommt. Könnte das daran liegen, dass der skandalöse Kommentar vom letzten Juni geharnischte Reaktionen ausgelöst hat?

Wie auch immer - interessant ist der Hinweis, dass im März der Entwurf für ein Preisbindungsgesetz in die WAK geht. Die Preisbindung in’s Recht zu fassen scheint ausserordentlich schwierig zu sein, unterscheiden sich doch die Verhältnisse im deutschsprachigen Buchmarkt ziemlich stark vom französischen und italienischen.

Ebenfalls von Interesse ist, dass die Buchhändler-interne Front pro Preisbindung zusehends aufbricht: Nicht nur Karger unterstützt jetzt die Aufhebung der Buchpreisbindung, sondern auch Orell Füssli. Der weniger bekannte Fachbuchhändler Huber & Lang sei sogar im Zwist aus dem Verband ausgetreten.

Ruhe an der Preisfront wie vom SBVV gewünscht, wird’s wohl nicht mehr geben. Beim Querlesen der einschlägigen Prognos-Studie 2001 frage ich mich allerdings, warum die Schweizer Buchhändler nicht die Chance zum Wachstum in Deutschland und Oesterreich wahrnehmen wollen: “Eine einseitige und ersatzlose Aufhebung der Buchpreisbindung in der Schweiz hätte gravierende
Auswirkungen auf die anderen beiden deutschsprachigen Länder. Deutsche und österreichische Buchhändler könnten ihre Ware ohne Unterzeichnung eines Sammelrevers in der Schweiz beziehen und damit die Buchpreisbindung in ihren Ländern problemlos unterlaufen. Ebenso könnten Internetbuchhandlungen aus der Schweiz Kunden in Deutschland und Österreich unter Umgehung der dort herrschenden Preisbindung beliefern.” Spannend!

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